Gestern habe ich mich zusammen mit Awet Tesfaiesus aus unserer Bundestagsfraktion und der „Initiative demokratische Konförderalismus“ Ortsgruppe Witzenhausen getroffen. Die Gruppe setzt sich ein für die Autonomiebestrebung der Kurd*innen und anderer ethnischer Gruppen, die in Nord- und Ostsyrien eine andere Gesellschaft aufbauen wollen. Sie soll auf Ökologie, Frauenrechten und Basisdemokratie beruhen.

Das Gespräch stand im Kontext der nun seit Wochen andauernden Angriffen der Türkei, die mit ihren Bombardements auch zivile Einrichtungen trifft. Jürgen Trittin und Merle Spellerberg haben letzte Woche zum Treffen der Nato-Außenminister*innen die Angriffe der Türkei als völkerrechtswidrig verurteilt. Dass diese Angriffe bei gleichzeitiger Blockadehaltung gegenüber des geplanten schwedischen und finnischen Nato-Beitritts geschehen, wirft ein sehr schlechtes Licht auf unseren Nato-Partner.

Auch ich halte die Taten der Türkei daher für mehr als bedenklich. Wir täten sicherlich gut daran, verstärkt über unsere Haltung dazu zu diskutieren.